SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Duscha:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Mitglieder des Rates, Mitarbeiter der Verwaltung, Vertreter der Presse, meine sehr verehrten Damen und Herren,

meine erste Haushaltsrede als Fraktionsvorsitzender bezeichne ich heute eher als ein Statement oder eine Stellungnahme zum Haushalt. Die SPD Fraktion hat das Angebot der Verwaltung angenommen und sich wie in den zurückliegenden Jahren mit der Verwaltung beraten. Unsere Fragen wurden ausdiskutiert und beantwortet.

Wie bisher die Entwicklung unserer Stadt voranschreitet, das ist für jeden Bürger und jeder Bürgerin mehr als deutlich zu erkennen. Das, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist das Arbeitsergebnis des Rates der zurückliegenden Jahre.

Sicherlich; und das muss auch angesprochen werden; bringt diese Entwicklung auch Veränderungen mit sich. Das Eine schließt das Andere nicht aus und findet nicht sofort den Zuspruch der Gemeinschaft.

Über viele Jahre wurde in Teilen der Bevölkerung nur über Stillstand gesprochen, nun werden die Veränderungen diskutiert und auch langsam akzeptiert.

Die immer noch anhaltende Corona-Pandemie zeigt uns mehr als deutlich wo letztendlich auch erste Grenzen erreicht sind. Die von Land, Bund u. Kreis vorgegebenen Maßnahmen gilt es umzusetzen. Aber auch hier kann ich für die SPD sagen, dass die von der Verwaltung angewiesenen Maßnahmen mit Augenmaß und zielorientiert umgesetzt wurden.

Ja sicher, mehr und besser geht immer.

Auch der jetzt zu beschließenden Haushalt beinhaltet immense Herausforderungen und Anstrengungen und das zudem immer noch unter einem Kostenzwang.

Themen wie Stadtplanung und Stadtentwicklung, Straßenausbaugebühren, Altschuldenfonds, Mobilitätsplanung, Verkehrskonzept, Freizeit und Naherholung, das Maritimo, Klimaschutz, Personalentwicklung, Bürgerfreundlichkeit und ein Sportstättenentwicklungskonzept wären unter anderem Themen in der Haushaltrede geworden.

So belasse ich es auch bei den angerissenen Themenblöcken.

Die SPD bedankt sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung sowie dem Bürgermeister für die gute Zusammenarbeit und die geleistete Arbeit. Gerade in diesem schwierigen Jahr hat die gesamte Stadtverwaltung ihre Leistungsfähigkeit unter Beweis gestellt. Das ist wirklich nicht selbstverständlich. Herzlichen Dank für die geleistete Arbeit und die Unterstützung.

Die SPD stimmt dem Haushaltsentwurf zu.

Viele Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Duscha

Fraktionsvorsitzender