Aktuelle Pressemitteilungen:
Haushaltsrede 2020
SPD-Fraktion: Vorsitzender Johannes Kemper Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Ratsmitglieder, verehrte Besucher und Vertreter der Presse. Die Haushaltsberatungen 2020 sind ganz besondere. Es sind die letzten vor der Kommunalwahl im kommenden Jahr und es werden mit diesem Haushalt wichtige Weichen für die Zukunft unserer Stadt gestellt. Ein integriertes Stadtentwicklungskonzept
Mehr Planungssicherheit durch kurzfristige Anpassungen beim Elterngeld
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich mit Union und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey auf kurzfristige Anpassungen beim Elterngeld verständigt. So wird sichergestellt, dass Eltern und werdende Eltern aufgrund der Corona-Pandemie keine Nachteile bei der Leistung entstehen, sagen Sönke Rix und Stefan Schwartze.
Verkehrssicherheit 2030: Keine Toten im Straßenverkehr
Anlässlich einer Verkehrssicherheitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion kamen zum Jahresende zahlreiche Expertinnen und Experten aus ganz Deutschland zusammen. Sie diskutierten über ambitionierte Grundlagen für das Verkehrssicherheitsprogramm, das derzeit durch die Bundesregierung erarbeitet wird, erklären Lühmann und Korkmaz-Emre.