Anträge

Anträge2020-04-21T21:18:16+02:00

Aktuelle Anträge:

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Anfrage an die Verwaltung vom 10.10.2019

10.10.2019|Anträge, Stadtverwaltung|

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die SPD Fraktion hat folgernde Anfragen an die Verwaltung und bittet sie diese möglichst zeitnah zu beantworten, Wieviel Ordnungsverfahren wurden im laufendem Jahr, bzw. letztem Jahr gegen wilde Müllkippen im Stadtgebiet eingeleitet. Wieviel Verwarnungsgelder sind für Verunreinigungen, z.B. Zigarettenkippen, Kaugummi, Hundekot, Abfall jeglicher Art ausgesprochen

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Antrag Radarstation in der Haard

16.07.2019|Anträge|

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wewers, Sehr geehrte Ratsmitglieder, die ehemalige Radarstation auf der Stimberg-Höhe wurde im Rahmen der Erstellung des Hohe Mark Steigs komplett umgebaut und hergerichtet. Als Anlaufpunkt für viele Wanderer und Radfahrer ist sie für viele sehr interessant geworden. Als Beispiel ist das „Grüne Klassenzimmer“ und die

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Antrag Sanierungskonzept Schulen

10.02.2019|Anträge, Bildung|

Bgm Rathaus Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Oer-Erkenschwick stellt folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, kurzfristig ein Sanierungskonzept für die Oer-Erkenschwicker Schulen unter Berücksichtigung der Schulentwicklung auszuarbeiten. Begründung: Mit ihrem Programm <<Gute Schule 2020>> hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft angekündigt, in den kommenden vier Jahren in NRW insgesamt

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Antrag KAG Anliegerkosten

13.11.2018|Anträge, Finanzen & Wirtschaft|

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, folgenden Antrag bitte ich auf die Tagesordnung der Ratssitzung zu nehmen: Hauseigentümer müssen geschützt werden Straßenausbaubeiträge in Oer-Erkenschwick, wie zuletzt noch bei der Eichendorff-und Kantstr. belasten hauptsächlich die betroffenen Anlieger und sind in Zeiten sich ändernder Anforderungen zur Mobilität ungerecht. Die Oer-Erkenschwicker SPD hat die

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Antrag Fraktion Verkehrskonzept

10.09.2018|Anträge, Stadtentwicklung & Wohnen|

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wewers, Die SPD Fraktion stellt folgenden Antrag: „Die Verwaltung wird mit der Erstellung eines umfassenden Verkehrskonzeptes/ bzw. mit der Weiterfortschreibung des bestehenden Verkehrskonzeptes aus 1991 zur optimierten Steuerung und Lenkung der Verkehre für Oer-Erkenschwick beauftragt. Dabei ist insbesondere den geänderten Verkehrsanforderungen des demografischen Wandels der

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Antrag Sachstandsbericht KOD – Juli 2018

12.07.2018|Anträge, Sicherheit, Stadtverwaltung|

Bgm Rathaus Tagesordnungspunkt zur nächsten Ratssitzung am 12.07.2018 Sachstandsbericht „Kommunaler Ordnungsdienst“! Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die SPD-Fraktion hat in der Ratssitzung vom 27.11.14 die Einführung eines Kommunalen Ordnungsdienstes, (KOD) beantragt, welcher einstimmig vom Rat beschlossen wurde. Ziel war es die Sicherheit in unserer Stadt, gerade in den Abendstunden, zu

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Antrag Fraktion Straßengebühren

10.07.2018|Anträge, Finanzen & Wirtschaft, Stadtentwicklung & Wohnen|

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wewers, Sehr geehrte Ratsmitglieder, Vor dem Hintergrund das im Land NRW zurzeit darüber entschieden wird, in welcher Form, und mit welchen Auswirkungen für den Bürger das Gesetz für die Straßenbaugebühren geändert werden soll, stellt die SPD Oer-Erkenschwick den Antrag an die Verwaltung, die zeitlichen Abläufe

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Antrag Fraktion Ampelmann

10.04.2018|Anträge, Stadtentwicklung & Wohnen|

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wewers, Sehr geehrte Ratsmitglieder, Der Bergbau in Deutschland ist zu Ende. Die Tradition soll weiterleben. In vielen Städten in NRW wird u.A. durch einen Bergmann als Ampelmännchen daran erinnert. Wir die SPD beantragen eine Prüfung der Möglichkeit dies auch in Oer-Erkenschwick zu praktizieren. Um keinen

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